Der Bezirk Oberbayern: Aufgaben und Wahlen
Am Sonntag, den 14. Oktober 2018 finden in Bayern die Wahlen zum 18. Bayerischen Landtag und die 16. Bezirkstagswahlen statt. Doch was macht eigentlich der Bezirk und wie wird er gewählt? Ein paar einfache Antworten dazu und Stoff zum genauer nachlesen hat der Bezirk Oberbayern für euch zusammengestellt, was wir hier gerne verbreiten möchten:
Was macht der Bezirk?
Der Bezirk Oberbayern ist als überörtlicher Sozialhilfeträger zuständig für die sogenannte Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie die Hilfe zur Pflege. Soziale Aufgaben wie diese machen einen Schwerpunkt der Arbeit des Bezirks aus; dafür wendet der Bezirk Oberbayern rund 90 Prozent seines Haushalts auf.
Der zweite Aufgabenschwerpunkt liegt im Bereich Gesundheit: Als Träger der psychiatrischen und neurologischen Versorgung in Oberbayern unterhält der Bezirk entsprechende Fachkliniken. Diese Aufgabe nimmt er über sein Kommunalunternehmen „kbo-Kliniken des Bezirks Oberbayern“ wahr.
Auch im Bildungsbereich engagiert sich der Bezirk: Er ist Träger von Förderschulen und Berufsschulen und betreibt darüber hinaus das Kultur- und Bildungszentrum Kloster Seeon. Des Weiteren gehören Fachberatungen für Fischerei und Imkerei sowie verschiedene Aufgaben im Umwelt- und Naturschutz zu den Arbeitsgebieten des Bezirks Oberbayern. Komplettiert wird das breite Tätigkeitsspektrum durch die Bereiche Kultur und Heimatpflege, in deren Rahmen der Bezirk auch verschiedene Museen betreibt.
Mehr über Bezirk und dessen Aufgaben kannst du hier nachlesen.
Bezirkstagswahlen
Die Wahl des Bezirkstags verläuft nach den gleichen Grundsätzen wie die Landtagswahl. Die Bezirkstage Bayerns werden am gleichen Tag wie der Bayerische Landtag für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt. Im Gegensatz zur Landtagswahl gibt es jedoch bei der Wahl des Bezirkstags keine Fünf-Prozent-Klausel.
Der Wähler erhält bei der Wahl für den Bezirkstag zwei (blaue) Stimmzettel:
Mit der ersten Stimme wird für den jeweiligen Stimmkreis ein Direktkandidat gewählt. Jede Partei oder Wählergruppe kann für jeden Stimmkreis eine/n Kandidat/in aufstellen. Wer im Stimmkreis die meisten Stimmen erhalten hat, zieht per Direktmandat in den Bezirkstag ein. Die relative Mehrheit ist hierbei ausreichend.
Auf dem Stimmzettel für die zweite Stimme gibt jede Partei oder Wählergruppe eine Liste ihrer Kandidat/innen an. Der Wähler hat die Möglichkeit, für eine/n bestimmte/n Kandidat/in oder pauschal für eine Partei / Wählergruppe zu stimmen.
Im Gegensatz zur Bundestagswahl wird bei der Wahl des Bezirkstags die Erststimme bei der Gesamtsitzverteilung mitberücksichtigt. Erst- und Zweitstimmen werden zusammengezählt. Diese Gesamtstimmen bilden die Grundlage zur Sitzverteilung auf die einzelnen Wahlkreisvorschläge.
Der Wahlkreis Oberbayern ist seit 2017 in 31 Stimmkreise eingeteilt, die mit den Landtagsstimmkreisen deckungsgleich sind. 31 Bewerber/innen kommen über ein Stimmkreis-Direktmandat in den Bezirkstag, 30 erhalten ihren Wählerauftrag über die Liste der jeweiligen Partei. In der laufenden Wahlperiode 2013-2018 gehören dem Bezirkstag von Oberbayern jedoch durch Überhang- und Ausgleichsmandate 67 ehrenamtliche Bezirksräte/innen an.
Weitere Infos zur Bezirkstagswahl findest du hier.
U18-Wahlen
Wer zu den Bezirks- und Landtagswahlen etwas für Kinder und Jugendliche anbieten möchte, kann sich an den U18-Wahlen beteiligen.
U18 ist die Wahl für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Die U18-Wahl funktioniert fast wie die reguläre Wahl – in Wahllokalen mit Stimmzetteln, Wahlkabinen und Wahlurnen. Sie findet neun Tage vor den Bezirks- und Landtagswahlen, also am 05. Oktober 2018, statt. Durch die Aktivitäten der Wahllokale und der weiteren beteiligten Institutionen im Vorfeld der Wahlen soll den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit gegeben werden, anhand kreativer Aktionen Interesse an der Politik zu entwickeln und Kenntnisse über die Wahlen zu erlangen.
Materialien und Projektideen findest du auf der Seite der Bundeskoordinierungsstelle.